Rechtsprechung
| BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10
Somit war das beanspruchte Verfahren am Prioritätstag ausführbar, denn die vorliegend angestrebte Hemmung der Expression eines vorgegebenen Zielgenes stellt sich ausschließlich mit der Verwendung der dafür spezifischen dsRNA an sich ein, unabhängig vom druckschriftlichen Vorliegen eines Nachweises über deren inhärenter Fähigkeit, eine Genexpression zu hemmen (vgl. BGH GRUR 2010, 916 Ls., 918 Tz. [17] - Klammernahtgerät). - BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06
Polymerisierbare Zementmischung
Auszug aus BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10
Im Übrigen hat die Einsprechende 3 keine Versuche vorgelegt, mit denen sie nachgewiesen hätte, dass es dem Fachmann in Kenntnis der Beschreibung der Patentschrift nicht möglich gewesen sei, die beanspruchte Lehre unter Einsatz seines Fachwissens ohne unzumutbare Schwierigkeiten auszuführen (vgl. BGH GRUR 2010, 901 Ls. 2, 903 Tz. [31] - Polymerisierbare Zementmischung). - BGH, 05.07.2005 - X ZR 30/02
"Einkaufswagen II"; Nichtigkeit eines Patents wegen Erteilung über den Inhalt der …
Auszug aus BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10
Mit den nunmehr geltenden Patentansprüchen wird das Patentbegehren lediglich auf bestimmte, ursprünglich neben anderen alternativ genannten Ausführungsformen in zulässiger Weise beschränkt (vgl. BGH GRUR 2005, 1023 Ls. - Einkaufswagen II). - BGH, 07.12.1999 - X ZR 40/95
Patentfähigkeit eines Waschmittels
Auszug aus BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10
Den BGH-Entscheidungen "Inkrustierungsinhibitoren" und "Crackkatalysator" folgend werden mit dieser numerischen Bereichsangabe nämlich grundsätzlich alle denkbaren Unterbereiche offenbart, wobei es keine Rolle spielt, ob etwas in der Beschreibung gegenüber gleichzeitig offenbarten anderen Lösungen als bevorzugt bezeichnet ist (vgl. BGH GRUR 2000, 591 Ls. 1, 593 IV.1 b) - "Inkrustierungsinhibitoren" sowie BGH GRUR 1990, 510 Ls., 511 III.3.c - "Crackkatalysator"). - BGH, 20.03.1990 - X ZB 10/88
Beschränkung des Patentanspruchs
Auszug aus BPatG, 28.01.2014 - 14 W (pat) 13/10
Den BGH-Entscheidungen "Inkrustierungsinhibitoren" und "Crackkatalysator" folgend werden mit dieser numerischen Bereichsangabe nämlich grundsätzlich alle denkbaren Unterbereiche offenbart, wobei es keine Rolle spielt, ob etwas in der Beschreibung gegenüber gleichzeitig offenbarten anderen Lösungen als bevorzugt bezeichnet ist (vgl. BGH GRUR 2000, 591 Ls. 1, 593 IV.1 b) - "Inkrustierungsinhibitoren" sowie BGH GRUR 1990, 510 Ls., 511 III.3.c - "Crackkatalysator").